Ermessen in der Ordnungsverwaltung

Dieses Seminar soll einen vertiefenden Einblick in die Themenbereiche „Ermessen“ und „unbestimmte Rechtsbegriffe“ der kommunalen Ordnungsverwaltung in Nordrhein-Westfalen bieten.

So werden, auch anhand von Beispielen aus der beruflichen Praxis, die Unterschiede zwischen freiem und gebundenem Ermessen sowie Entschließungs- und Auswahlermessen erläutert.

Als Leitlinie jeglichen hoheitlichen Handelns wird auch der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit behandelt.

Ergänzend wird das Themenfeld der Ermessensfehler beleuchtet – wobei hier auch die Folgen fehlerhafter Ermessensentscheidungen aufgezeigt werden.

Mitarbeitende kommunaler Ordnungsbehörden und solche, die es gerne werden wollen

Stephan Schmitz

Seit 2017 in verschiedenen Funktionen in der Ordnungsverwaltung tätig; seit 2023 als Abteilungsleitung der Abteilung „Allgemeine Ordnungs-, Gewerbe- und Gaststättenangelegenheiten“

Mitzubringen sind:

Gesetzessammlung Landesrecht, Alternativ zumindest OBG NRW und PolG NRW