Festsetzung und Erhebung kommunaler Steuern unter Beachtung der Verjährungsvorschriften

• Anwendbarkeit der Verjährungsvorschriften nach der Abgabenordnung und dem

Kommunalabgabengesetz

• Entstehen und Erlöschen von Steueransprüchen

• Bekanntgabe von finanzbehördlichen Steuermess- und Zerlegungsbescheiden sowie

kommunalen Steuerbescheiden (Grundlagen- und Folgebescheid)

• Festsetzungsverjährung

• Zahlungsverjährung

Methodik: Vortrag, Diskussion, Fallbearbeitung

Ziel:

Ihnen werden die grundlegenden Kenntnisse unter Darstellung der einschlägigen Rechtsvorschriften innerhalb der Abgabenordnung vermittelt. Dadurch werden Sie in die Lage versetzt, die beiden Verjährungsfristen selbstständig zu berechnen und Schlussfolgerungen daraus zu ziehen.

Interessierte, die mit der Festsetzung von kommunalen Steuern betraut sind oder betraut werden sollen

Herr Joachim Weiler

Hauptamtlicher Dozent und Modulverantwortlicher für den Bereich Öffentliches Finanzmanagement mit den Studiengebieten kommunales und staatliches Haushaltsrecht, Finanzrecht, Vergaberecht und kommunales Abgabenrecht an der Hochschule für öffentliche Verwaltung Rheinland-Pfalz in Mayen.

Persönlicher Studienschwerpunkt ist zusätzlich das Zuwendungsrecht.

Aktuelle Publikationen:

− Mayener Schriften: KOMMUNALES ABGABENRECHT RHEINLAND-PFALZ für

Studium, Ausbildung, Fortbildung und Praxis, Maximilian Verlag Hamburg, 2023

− Kommunalabgabenrecht in Rheinland-Pfalz, Kommentar, KSV-Verlag Wiesbaden ab

2023

Folgende Rechtsgrundlagen werden benötigt:

• Abgabenordnung (AO)

• Bewertungsgesetz (BewG)

• Bürgerliches Gesetzbuch (BGB)

• Gewerbesteuergesetz (GewStG)

• Grundsteuergesetz (GrStG)

• Kommunalabgabengesetz NRW